Monday 27. June 2016
27. January 2016

Scharfe Kritik an Mindestsicherung-Kürzung

Caritasdirektor Kehrer: Beschluss würde Asylberechtigte in Armut und Obdachlosigkeit stürzen und Integration erschweren

Scharfe Kritik übt die Caritas der Diözese Linz an den Plänen der in Oberösterreich regierenden ÖVP-FPÖ-Koalition zur Kürzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte. Eine derartiger Beschluss wäre "in Bezug auf Asylberechtigte nach geltender Rechtslage eindeutig rechtswidrig und auch nicht menschenwürdig", warnte Caritas-Direktor Franz Kehrer am Mittwoch in einer Aussendung. Die Maßnahme würde "tausende Menschen in Oberösterreich in die Armut stürzen", prognostizierte der oberösterreichische Caritas-Chef. Das Vorhaben, das am Donnerstag im Landtag eingebracht werden soll, verhindere zudem die Integration der Menschen.

Nach den Plänen der Landesregierung sollen anerkannte Flüchtlinge mit "befristetem Asylrecht" ("Asyl auf Zeit") und subsidiär Schutzberechtigte künftig weniger Mindestsicherung bekommen, als etwa Österreicher in sozialen Notlagen. Statt bisher 914 Euro pro Monat soll die Mindestsicherung für sie nur mehr 440 Euro ausmachen.

Caritasdirektor Kehrer sieht als direkte Auswirkung einer solchen Kürzung, dass sich dann kein anerkannter Flüchtling mehr eine Wohnung leisten könne. "Leistbarer Wohnraum ist ohnehin Mangelware, Obdachlosigkeit wäre die Folge." Zu erwarten, dass jeder, der in Österreich Asyl erhält, auch sofort einen Arbeitsplatz findet, sei "unrealistisch und zynisch angesichts der fehlenden Arbeitsplätze".

Die Mindestsicherung mache nur ein Prozent der gesamten Sozialausgaben Österreichs aus, erinnerte der Linzer Caritasdirektor. "Da darf man sich wohl fragen ob sie tatsächlich unser dringendstes Problem bei den Sozialausgaben ist", so Kehrer. Ohnehin sei die Mindestsicherung kein "Grundeinkommen", das jeder erhalte, statt eine Arbeit zu verrichten, sondern an Bedingungen - darunter die Prüfung eines etwaig vorhandenen Vermögens oder das Bemühen um einen Arbeitsplatz - geknüpft.

Verpflichtende Deutschkurse begrüßte Kehrer. Allerdings müssten auch ausreichend leistbare Angebote zur Verfügung stehen. Die sei derzeit nicht der Fall.

 

 

Quelle: kathpress
comments powered by Disqus
Fotogalerien zurück #weiter#
Marsch für Jesus 2016
Bischfskonferenz
Sommervollversammlung 2016
Lange Nacht der Kirchen
2016
Medien|Kultur|Politik
Kardinal lud zu Sommerempfang
Bischofskonferenz
Frühjahrsvollversammlung 2016
Videos zurück #weiter#
image
"Uns fehlt der Mut"
Kilian Kleinschmidt im Gespräch
image
Gebetsmeinungen Juni 2016
Papst Franziskus
image
Kurz erklärt: Fronleichnam
image
Was ist der Heilige Geist?
image
Pfingsten
Geburtstag der Kirche
Audio zurück #weiter#
Kardinal Schönborn
Bischofskonferenz 2016
Nach der Wahl
Aufruf von Kardinal Schönborn
Literatur & Religion
Poetikdozentur an der Uni Wien
Silvesteransprache
Kardinal Schönborn
Weihnachten
Mit Metropolit Arsenios
Tipps zurück #weiter#
Radiogottesdienst
So., 26. Juni | 10:00 | ÖR
Orientierung
So., 26. Juni | 12:30 | ORF 2
Radiogottesdienst
So., 19. Juni | 10:00 | ÖR
Orientierung
So., 19. Juni | 12:30 | ORF 2
Orientierung
So., 12. Juni | 12:30 | ORF 2
Woanders zurück #weiter#
Juni 2016
Die katholisch.at-Presseschau
Mai 2016
Die katholisch.at-Presseschau
April 2016
Die katholisch.at-Presseschau
März 2016
Die katholisch.at-Presseschau
Februar 2016
Die katholisch.at-Presseschau
Blogportal
Ulrike Hofstetter | 16.06.2016

Heute Teilzeit, morgen arm? Muss das so sein?

Schlagzeile im ORF: Teilzeit seit 1994 verdoppelt. Die meisten...
Georg Plank | 01.06.2016

Heiliger Geist im Kernbüro

"Es ist nicht so, dass du in dieses Büro kommst und plötzlich vom Heiligen...
Paul Wuthe | 11.05.2016

„Amoris Laetitia“ – lesen und leben

„Was will Papst Franziskus mit seinem neuen Familiendokument von der Kirche?“...
Kalender
27.06.2016 | 09:00 | St. Georgen am Lä...
Kraftfeld Team
Wenn die Zusammenarbeit gelingt, strahlt ein Team Kraft und Energie aus. Von Teams erwartet man... mehr »
27.06.2016 | 09:00 | Klagenfurt
Nähcafe
Du nähst gerne aber findest wenig Zeit dazu? Du willst deine Nähfertigkeiten verbessern und... mehr »
27.06.2016 | 17:30 | Graz
Bibel teilen: Montag um halb sechs
Medienreferat der
Österreichischen
Bischofskonferenz

Stephansplatz 4/6/1
A-1010 Wien
©2016 Medienreferat der Österreichischen Bischofskonferenz. Alle Rechte vorbehalten.
http://www.katholisch.at/
Darstellung: