Thursday 26. May 2016

Leben  |  schützen

Leben schützen von Anfang an - das ist das Ziel der europäischen Bürgerinitiative "One of Us" (Einer von uns). Durch die Sammlung von einer Million Unterschriften wollen die Initiatoren die Europäische Kommission zu einem Gesetzesentwurf bewegen, der für alle EU-Fördermaßnahmen das Lebensrecht ungeborener Kinder ab Empfängnis verankert. Konkreter Anlass sind die laufenden Verhandlungen zu den EU-Forschungssubventionen. Das 2013 anlaufende, 80 Milliarden Euro schwere Förderprogramm "Horizon 2020" der EU soll nach dem Willen der Initiative seine Fördergelder am Kriterium des Menschenwürde orientieren.
 

"Wir wollen erreichen, dass die EU sich an ihr eigenes Recht hält und die Finanzierung sämtlicher Aktivitäten beendet, welche zur Tötung menschlicher Embryonen führen. Dies betrifft verschiedene Politikbereiche der EU, darunter Forschung, Entwicklungspolitik und das öffentliche Gesundheitswesen", heißt es dazu in einer Erklärung der Initiatoren. Man fordere daher einen Stopp der finanziellen Unterstützung durch die EU etwa bei der Beforschung embryonaler Stammzellen, im Bereich der Klon-Forschung sowie für Abtreibungen.

 

Dass diese Forderung vom EU-Recht selbst gedeckt ist, verdeutlichen die Initiatoren u.a. mit Verweis auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 18. Oktober 2011 zum Fall des deutschen Forschers Oliver Brüstle. Dieser hatte die Patentierung embryonaler Stammzellen beantragt. Der Gerichtshof hielt damals fest, dass entwicklungsfähige menschliche Zellen ab Befruchtung der Menschenwürde unterliegen. Deren Unantastbarkeit und Achtung sind wiederum in der Grundrechtecharta und im Artikel 2 des EU-Vertrages festgeschrieben.

 

Ein Embryo ist die erste Stufe der langen Entwicklung des Menschen, ist also einer von uns. Aufgrund seiner Wehrlosigkeit braucht es verpflichtende ethische Regeln, die uns davor zurückschrecken lassen, ihn zu Forschungszwecken zu missbrauchen oder zu töten. (Gudrun Kugler)

 

"One of us" ist ein Bündnis von Bürgern und Organisationen aus mehr als 20 EU-Mitgliedsstaaten. Koordiniert wird "One of Us" von einem Gremium aus Bürgern von sieben EU-Mitgliedsstaaten sowie von einem zentralen Büro in Brüssel, das von der italienischen Lebensschutz-Organisation "Fondazione Vita Nova" finanziert wird. Um die erste Hürde für die Änderung der Finanzierungsverordnung zu meistern, braucht die Bürgerinitiative nun EU-weit online oder auf Papier eine Million Unterschriften, wobei in zumindest sieben Staaten eine Mindestzahl - für Österreich sind es 14.250 - zu erreichen ist.

 

"Ein Embryo ist die erste Stufe der langen Entwicklung des Menschen, ist also einer von uns. Aufgrund seiner Wehrlosigkeit braucht es verpflichtende ethische Regeln, die uns davor zurückschrecken lassen, ihn zu Forschungszwecken zu missbrauchen oder zu töten", erklärte die österreichische Sprecherin Gudrun Kugler zum Start der Initiative in Österreich.

 

Unterzeichnet werden kann die Initiative online von jedem Bürger mit aktivem Wahlrecht in einem EU-Mitgliedsstaat. Das Mindestalter beträgt in Österreich 16 Jahre. Die Eintragungsfrist der Bürgerinitiative endet in Österreich am 10. Mai.

 

zuletzt bearbeitet am 11. April 2013

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