Arbeitslose: Minister Kocher antwortet katholischen Arbeitnehmern

Arbeitsminister Martin Kocher hat auf die Kritik der "Katholischen Arbeitnehmer:innen Bewegung Österreich" (KABÖ) reagiert. Diese hatte in einem offenen Brief vor Weihnachten scharfe Kritik am Scheitern der Verhandlung der Teuerungs-Anpassung für Arbeitslose geäußert und von einer für Betroffene "dramatischen" Situation gesprochen. Auch für Kocher sei das Scheitern der Arbeitslosenversicherungsreform "sehr schade", hieß es am Dienstag in einer Antwort des Ministeriums. Umso mehr müsse es nun darum gehen, "die zur Verfügung drehenden Stellschrauben nutzen, um noch mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen".

Dass die "so wichtige und längst anstehende" Reform nicht gelungen sei, habe für arbeitslose Personen tief einschneidende Folgen, hatten die Katholischen Arbeitnehmer beklagt und einen Wertverlust des Arbeitslosengeldes um 16,4 Prozent infolge der fehlenden Inflationsanpassung vorgerechnet. "Für Menschen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, bedeutet das eine Armutsfalle, aus der sie kaum mehr herauskommen", so die Kritik der KABÖ-Bundesvorsitzenden Anna Wall-Strasser. An den Minister appellierte sie, "umgehend Schritte in Richtung einer Erhöhung der Nettoersatzrate zu setzen".

Angesicht der hohen Zahl offener Stellen gebe es aktuell deutlich mehr Chancen für Arbeitslose und vor allem Langzeitarbeitslose, einen passenden Arbeitsplatz zu finden, betonte Minister Kocher. "Darüber hinaus ist die niedrige Arbeitslosenquote auch für die persönliche Betreuung förderlich, so ist das Verhältnis zwischen AMS-Betreuern zu arbeitssuchenden Menschen erfreulicherweise deutlich gestiegen", so der Minister.

Zutreffend sei, dass die energiegetriebene Inflation besonders für vulnerable Gruppen wie Langzeitarbeitslose eine "besondere Herausforderung" darstelle, räumte Kocher ein. Die Zahl der Betroffenen dieser Gruppe konnte allerdings im vergangenen Jahr deutlich gesenkt werden, sodass man sich mit rund 80.000 langzeitarbeitslosen Menschen in Österreich im Dezember auf dem niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre befunden habe. Weiters erwähnte der Minister Maßnahmen wie den Energiekostenzuschuss und die Abschaffung der kalten Progression, die auch Langzeitarbeitslosen zugutekämen. Bei einer weiteren Verschärfung der Situation seien zudem weitere Unterstützungsmaßnahmen möglich, so Kocher.

Aufgrund des Scheiterns der von ÖVP und Grünen angepeilten Arbeitsmarktreform ist das Arbeitslosengeld auch im Jänner 2023 bei der bisherigen Höhe von einer Nettoersatzrate von 55 Prozent geblieben. Betroffene hätten demzufolge im Schnitt um 176 Euro weniger zur Verfügung, so die KABÖ, die zudem betonte: "Wir sehen, dass die Unterstützungsleistungen von Hilfsorganisationen wie etwa der Caritas zunehmend in Anspruch genommen werden müssen."

Rapide ansteigend sei auch die Kundschaft in Sozialmärkten, deren Existenz doch "an sich schon ein gesellschaftlicher Skandal" sei: Schließlich seien dort Menschen, die aufgrund ihres geringen Einkommens vom normalen Einkauf ausgegrenzt sind, auf den teils schon abgelaufenen Überfluss anderer angewiesen. "In einem der reichsten Länder der Erde ist das ein unerträglicher Missstand", klagte die KABÖ.

Quelle: kathpress