Hilfswerk "Kirche in Not" fordert Lockerung der Syrien-Sanktionen

Zehn Jahre nach Beginn des Konflikts in Syrien appelliert das weltweit tätige päpstliche Hilfswerk "Kirche in Not" an die USA und die Europäische Union, die humanitäre Hilfe für das mit Sanktionen belegte Land zu erleichtern. "Es ist unsere Pflicht, der leidenden Zivilbevölkerung in Syrien zu helfen. Besonders die christliche Minderheit droht zu verschwinden", mahnte der geschäftsführende "Kirche in Not"-Präsident Thomas Heine-Geldern in einer Aussendung am Donnerstag. Große Schwierigkeiten gebe es aktuell etwa bei Geldüberweisungen und bei der Einfuhr humanitärer Güter. "Obwohl die Sanktionen Ausnahmen bei der Geldüberweisung für humanitäre Hilfe vorsehen, funktioniert das einfach nicht", so der aus Österreich stammende Heine-Geldern.

So blockiere etwa der europäische IBAN- und der amerikanische SWIFT-Code jegliche Überweisung, die sich auf Syrien beziehen. "Infolgedessen ist es für Hilfsorganisationen praktisch unmöglich, Mittel zur Hilfe für die notleidende Bevölkerung zu überweisen", informierte der "Kirche in Not"-Präsident.

Das Hilfswerk forderte die Vereinigten Staaten und die EU direkt auf, "den bestehenden internationalen Rechtsrahmen umzusetzen, der humanitäre Ausnahmen von dem Embargo zulässt". Banken müssten etwa angewiesen werden, Geldüberweisungen zu humanitären Zwecken zu akzeptieren. Insgesamt sollen fast 14 Millionen Syrer von Hilfe abhängig sein.

Kirchliche Einrichtungen und Nichtregierungsorganisationen hätten meist nicht die logistischen Kapazitäten notwendigen Hilfsgüter selbst nach Syrien einzuführen. "Deshalb senden wir Geld, damit unsere Partner Lebensmittel, medizinische Güter und Kleidung vor Ort kaufen können", so Heine-Geldern.

Unüberwindbare Genehmigungsverfahren

Neben den Geldüberweisungen gebe es auch zunehmend Probleme bei der Einfuhr humanitärer Güter nach Syrien. "Unsere Partner sehen sich oft unüberwindbaren, mehrsprachigen Verfahren ausgesetzt, um eine Genehmigung zu bekommen", beschrieb Heine-Geldern. Selbst für die Einfuhr geringerer Gütermengen seien Genehmigungen und hohe Gebühren fällig.

Besonders schwierig sei die Einfuhr von Gütern, die auch für andere als für humanitäre Zwecke eingesetzt werden könnten. Aufgrund einer sehr weiten Auslegung der Bestimmungen falle selbst dringend benötigtes Milchpulver für unterernährte Babys und Kinder in diese Kategorie, erklärt Heine-Geldern. Hier brauche es klare Festlegungen was erlaubt und was verboten sei - und "das, was erlaubt ist, auch möglich zu machen". Als Übergangslösung schlug der "Kirche in Not"-Präsident etwa Generallizenzen für bestimmte Nichtregierungsorganisationen vor.

Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 20211 unterstützte das Hilfswerk die notleidende Bevölkerung Syriens, darunter besonders die Christen verschiedener Konfessionen, mit fast 42 Millionen Euro. Diese kamen mehr als 900 humanitären und pastoralen Projekten der Ortskirche zugute. (Spenden für "Kirche in Not": IBAN: AT71 2011 1827 6701 0600; BIC: GIBAATWWXXX, Verwendungszweck: Syrien)

Quelle: kathpress