11. Dez. 2020
Thomas Frühwirth
Plattform "Christlich geht anders" will Grundeinkommen forcieren
Spätestens jetzt - inmitten von Covid-Pandemie und sozialer und Klimakrise - muss das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) "gesamtgesellschaftlich ernsthaft diskutiert werden". Wesentliche Impulse dazu erhofft sich die von Personen und Organisationen getragene Plattform "Christlich geht anders - solidarische Antworten auf die soziale Frage" einerseits von der entsprechenden europäischen Bürgerinitiative und einem Volksbegehren in Österreich. In einer Aussendung am Dienstag rief das Bündnis dazu auf, auf Europa-Ebene zu unterschreiben und auf Bundesebene die Einleitung eines Volksbegehrens zu unterstützen. Die Politik solle die Debatte über das BGE nicht länger scheuen und in der Krise "statt eines 'Zurück-zum-Davor' das Nachdenken über diese soziale Innovation befördern", hieß es.
Im Text "Die Hoffnung ist kühn" hatte "Christlich geht anders" im September 2020 selbst ein "Soziales Manifest für die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen" verfasst. Darin werden faire Lebenschancen und eine ausreichende existenzielle Absicherung für alle gefordert. Die vier Jahre davor, 2016, gegründete und von Persönlichkeiten wie dem Salzburger Erzbischof Franz Lackner, David Steindl-Rast, Paul Zulehner, Erhard Busek, Barbara Coudenhove-Kalergy, Judith Pühringer, Leopold Wimmer (KAÖ), Angelika Ritter-Grepl (kfbö) und Christian Felber unterstützte Plattform engagiert sich laut eigener Aussage "auf Grundlage eines christlichen Menschen- und Gesellschaftsbildes für den sozialen Zusammenhalt, kritisiert neoliberale Politiken und Rechtspopulismus und tritt für einen starken Sozialstaat und eine gerechte Steuerpolitik ein".
Soziale Sicherheit solle "nicht länger am Nadelöhr Erwerbsarbeit hängen", plädiert "Christlich geht anders" für ein davon unabhängiges, bedingungsloses Grundeinkommen. Es könne mit der Würde des Menschen begründet werden und ziele auf eine "echte Teilhabe aller Menschen in der Gesellschaft" ab. Gegen das immer wieder vorgebrachte Argument der sozialen Hängematte führt die Plattform ins Treffen: "Die meisten Menschen - insbesondere Frauen - sind von sich aus tätig und leisten damit einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft. Ihre materielle Lage verbessert das ebenso wenig wie die gesellschaftliche Anerkennung dieser Tätigkeiten." Alle Menschen bräuchten aber ein Einkommen, dem würde das BGE Rechnung tragen.
Corona zeigt Mängel im Sozialsystem auf
Die Folgen der Corona-Pandemie hätten Konstruktionsmängel im Sozialsystem noch deutlicher offengelegt als bisher, so "Christlich geht anders": Ob Arbeiter oder Angestellte, ob Kleinunternehmerinnen, Künstler oder Bäuerinnen - trotz umfangreicher Maßnahmen zur Krisenbewältigung seien Menschen tausendfach existenziell bedroht. "Wir müssen den Sozialstaat krisenfest machen und weiterentwickeln", betonen die Protagonisten in ihrer Aussendung.
(Info und Unterstützung: Europäische Bürgerinitiative "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU", https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home; Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen", https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at; Link zum Manifest "Die Hoffnung ist kühn": www.christlichgehtanders.at/2020/09/19/die-corona-pandemie-verstaerkt-soziales-unrecht; www.christlichgehtanders.at)
Quelle: kathpress