Caritas unterstützt Initiative "Meine Wahl. Pass Egal!"

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Oberösterreich veranstaltet "DEM21 - die oö. Initiative für mehr Demokratie" eine vorverlegte Wahl der besonderen Art. Unter dem Motto "Mein Oberösterreich. Meine Wahl. Pass Egal!" werden jene rund 160.000 Personen im Bundesland, die nicht wahlberechtigt sind, eingeladen, ihr Stimme abzugeben. Die Caritas der Diözese Linz ist Mitglied von DEM21 und unterstützt auch die symbolische Wahl, mit der ein Zeichen gegen den Wahlausschluss von mehr als 160.000 Menschen in Oberösterreich gesetzt werden soll, wie die Caritas mitteilte.

In erster Linie ziele der symbolische Akt auf ein Umdenken beim Wahlrecht ab, man wolle aber auch eine grundsätzliche Diskussion um Hürden bei der Einbürgerung anregen. Österreich setze hier auf besonders starke Restriktionen bei der Erlangung der Staatsbürgerschaft. Eine der Hürden sei ein erforderliches Mindesteinkommen. Das schließe vor allem viele Arbeiter, Alleinerzieherinnen oder Mindestpensionisten von der Staatsbürgerschaft - und somit auch vom Wahlrecht - aus. Für sie werde das Wahlrecht zur Geldsache, so die Kritik.

Gewählt werden kann bei der "Pass Egal Wahl" von 23. August bis 17. September in ganz Oberösterreich per Briefwahl, bei zahlreichen Wahlstationen und -aktionen sowie bei eigenen "Pass Egal"-Wahllokalen in Wels, Linz und Steyr. Das Ergebnis der "Wahl" wird bei einer Pressekonferenz am 22. September bekannt gegeben. (Infos: www.migrare.at/passegalwahl)

Quelle: kathpress