Schönborn: Demokratie braucht "solides, gemeinsames Fundament"

Ein Plädoyer für die Demokratie legt Kardinal Christoph Schönborn in seiner aktuellen Wochenkolumne in der Zeitung "Heute" (Freitag) ab. "Macht braucht Kontrolle" bzw. dürfe nicht zum Monopol werden, hält der Kardinal fest und betont zugleich, dass die Demokratie nicht nur von Wahlen lebe. Sie braucht ein "solides, gemeinsames Fundament".

Schönborn: "Österreich hat gewählt. Die USA haben gewählt. Die Wahlen verliefen recht normal, ohne gewaltsame Zwischenfälle. Nicht alle waren zufrieden mit dem Ergebnis. So ist das in demokratischen Ländern. Es gibt Gewinner und Verlierer."

Bei der nächsten Wahl könne sich das Blatt wenden. Auch das gehöre zur Demokratie. "Wer das Vertrauen der Mehrheit bekommt, hat nicht die Garantie, dass das so bleibt", so der Kardinal: "Macht darf nicht zum Monopol werden. Dazu gibt es Wahlen, denn Macht braucht Kontrolle."

"Auch andere Ansichten gelten lassen"

Der Wiener Erzbischof verweist auch auf den deutschen Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930-2019) und dessen bekannte Formulierung: "Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann."

Demokratie könne nur gelingen, "wenn wir alle gewisse Grundhaltungen haben. Dazu gehören Fairness, Bereitschaft, auch andere Ansichten gelten zu lassen, auf den politischen Gegner zuzugehen." Das könne der Staat nicht garantieren, auch nicht erzwingen, so Kardinal Schönborn: "Das können wir nur selber einbringen. Es kommt auf jeden von uns an, ob auch nach den Wahlen ein gutes Miteinander gelingt."

Quelle: kathpress