"Causa Goldenstein": Stift Reichersberg weist Vorwürfe zu Pflegegeld zurück

Das Augustiner-Chorherrenstift Reichersberg hat die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, wonach für zwei betagte Nonnen aus dem Kloster Goldenstein in Elsbethen bei Salzburg zu Unrecht Sozialhilfe beantragt worden sei. Laut Medienberichten fordert die Sozialabteilung des Landes Salzburg rund 64.000 Euro zurück, die für die Unterbringung der Schwestern im Pflegeheim Kahlsperg in Oberalm ausbezahlt worden waren.

Ein Sprecher des für die Schwestern organisatorisch zuständigen Stifts, Harald Schiffl, erklärte am Freitag gegenüber der APA, die Anträge auf Sozialhilfe seien "völlig gesetzeskonform" gestellt worden. Grundlage sei § 17 des Salzburger Sozialhilfegesetzes, das die Unterstützung pflegebedürftiger Personen regelt. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung habe die Anträge ordnungsgemäß geprüft und bewilligt. "Von einem Missbrauch kann keine Rede sein", betonte Schiffl.

Laut der Kathpress vorliegenden schriftlichen Stellungnahme vom Freitag verwies Schiffl zudem darauf, dass seit der Abschaffung des Pflegeregresses im Jahr 2018 "allfällig vorhandene Finanzen, Rücklagen oder Vermögenswerte zur stationären Pflege nicht mehr herangezogen werden". Für die betroffenen Schwestern seien "über Jahrzehnte alle Sozialabgaben bezahlt beziehungsweise von den Sozialhilfeträgern einbehalten" worden.

Das Land Salzburg gehe nun offenbar davon aus, dass sich durch den Übergabevertrag der Liegenschaft "Schloss Goldenstein", der die finanzielle Situation der Gemeinschaft regelt, die rechtlichen Voraussetzungen für den Bezug der Sozialhilfe geändert hätten. Der Ordensobere, Propst Markus Grasl, sei daher vom Land zu einem klärenden Gespräch eingeladen worden. "Dieses Gespräch findet demnächst statt", so Schiffl.

Ein offizieller Bescheid der Behörde liege derzeit nicht vor. "Sollte die Bewilligung der Sozialleistungen nun vom Land zurückgezogen werden, wird das bis dahin erhaltene Geld selbstverständlich anstandslos rückerstattet", betonte der Sprecher.

Das Stift Reichersberg unterstrich, dass es stets im rechtlichen und fürsorgerischen Interesse der betroffenen Schwestern gehandelt habe. Ziel sei gewesen, "eine bestmögliche Pflege und Betreuung sicherzustellen". Die Ordensleitung vertraue darauf, dass die anstehenden Gespräche mit den zuständigen Behörden "zur vollständigen Klärung aller offenen Fragen" führen werden.

Staatsanwaltschaft ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat aufgrund einer eingelangten Sachverhaltsdarstellung Ermittlungen gegen bisher unbekannte Täter eingeleitet. Das hat eine Sprecherin auf Anfrage der APA am Freitag erklärt. Es geht einerseits um den Verdacht des schweren Betruges in Zusammenhang mit den Sozialhilfe-Anträgen, die für die zwei Nonnen zur Finanzierung des Aufenthaltes in dem Seniorenheim gestellt wurden. Der zweite Vorwurf betrifft den Verdacht des schweren Diebstahls. In einer Sachverhaltsdarstellung wurde dargelegt, dass ein Bargeldbetrag, den eine der drei Nonnen geerbt haben soll, aus den Räumlichkeiten des Klosters entwendet wurde.

Bei der medial vielbeachteten Causa rund um das ehemalige Kloster Goldenstein geht es um drei betagte Ordensfrauen, die laut eigenen Angaben gegen ihren Willen in ein Pflegeheim übersiedelt wurden und anschließend in das leer stehende Kloster zurückkehrten, wo sie seither leben. Die Frauen betonen, dort ihren Lebensabend in vertrauter Umgebung verbringen zu wollen. Der für die Ordensfrauen jetzt zuständige Orden, das Augustiner-Chorherrenstift Reichersberg, verweist hingegen auf gesundheitliche und organisatorische Gründe für die Heimunterbringung und bemüht sich nach eigenen Angaben um eine einvernehmliche und würdevolle Lösung für die Schwestern.

Quelle: kathpress