KFÖ zu Faschingsbeginn: Familien haben nichts zu lachen
Der Katholische Familienverband appelliert an Regierung, die Kürzungen gegen die Familien zurückzunehmen: Andernfalls bekämen die Familien zu Weihnachten ein Kürzungs- und Belastungspaket „geschenkt“.
Image (img2) invalid or missing |
|
Wien, 10. November 2010. „Familien haben heuer zu Faschingsbeginn am 11.11. nichts zu lachen“, kritisiert der Katholische Familienverband Österreichs (KFÖ) die 400 Millionen Euro-Kürzungen gegen die Familien. „Mit der Ankündigung einer ‚neuen Familienpolitik’ wird vom größten Kürzungs- und Belastungspaket gegen die Familien abgelenkt“, so KFÖ-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl. Gerne diskutiere der Familienverband neue Leistungen für die Familien, vor allem wenn es darum geht, neue Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder zu schaffen. Der Familienverband hat dazu schon seit Jahren umfangreiche Konzepte und innovative Gutscheinmodelle vorgeschlagen.
Kurzfristig gehe es jetzt jedoch darum, die Kürzungen gegen die Familien substanziell zu ändern. „Dieses Paket darf Ende Dezember vom Nationalrat nicht durchgewunken werden. Genauso wenig wie Familien dieses ‚Weihnachtsgeschenk 2010’ der Regierung brauchen, brauchen die Familien Wahlzuckerln mit politischem Ablaufdatum“, erinnert Steindl an die 13. Familienbeihilfe, die 2008 eingeführt worden ist und jetzt schon wieder völlig zusammengekürzt wird. Überdies sei das Wort „Sparpaket“ eine sprachschöpferische Verrenkung, weil das Wort „Sparen“ positiv suggeriere, dass nachhaltig etwas für die Familien beiseite gelegt werde. Dagegen seien die Maßnahmen reine Kürzungen, mit denen auf dem Rücken der Familien der staatliche Schuldenberg abgebaut werden soll, den die Familien nicht verursacht haben.
Der KFÖ-Präsident der größten familienpolitischen Organisation Österreichs weiter: „Diese sprachliche Vernebelungspolitik haben die Bürger und die Medien durchschaut und deshalb ist die österreichweite Unmutswelle auch so groß.“ Dem KFÖ sagen jetzt viele Menschen: „Dieses Budget ist ein Affront gegen die Familien und gegen die Gesellschaft.“ Das wird auch massiv auf dem eigens vom KFÖ eingerichteten Protestbuch auf der Website www.familienprotest.at deutlich. Eine derart miese Grundstimmung gegen ein Budget habe es noch nie gegeben, das besagen auch alle Umfragen.
Viele Zeitungen sprechen von „Budget-Murks“, Verfassungsexperten warnen gar vor Verfassungswidrigkeiten beim Familienbudget. Steindl abschließend: „Die Kürzungen müssen zurückgenommen werden, alles andere wäre ein übler Faschingsscherz, bei dem die Familien nichts zu lachen haben.“
Linktipps: