Bessere Versorgung junger Flüchtlinge

Die Katholische Jugend Österreich hat gemeinsam mit anderen Kinder- und Jugendorganisationen die Innenministerin und die Landeshauptleute aufgefordert, eine rasche Lösung für die "dramatische" Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zu finden. Ausreichende und adäquate Grundversorgungseinrichtungen sollten für sie geschaffen, eigene Kapazitäten für sie in die Bundesländer-Quotenregelung aufgenommen und die Tagsätze der Betreuung an jene der Kinder- und Jugendhilfe angepasst werden, heißt es in dem am Donnerstag publizierten Offenen Brief.

Schon der allgemeine Umgang mit Flüchtlingen in Österreich sei "unzufriedenstellend" und die Nichteinhaltung des - von allen Bundesländern gemeinsam vereinbarten - Quotenmechanismus zur bundesweiten Aufteilung der Asylwerber "beschämend", betonen die Unterzeichner. Das Ergebnis seien inadäquate, überfüllte und schlecht versorgte wie auch betreute Massenunterkünfte, in denen Flüchtlinge ohne Perspektive für die Zukunft verharren müssten.

Dringend handeln müsse die Politik vor allem im Bereich der besonders schutzbedürftigen, unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Deren Situation sei nochmals schlimmer, mangle es doch an entsprechenden Versorgung für diese Gruppe, für die auch die Quotenregelung keine Kapazitäten festlege. Hintergrund seien besonders die "viel zu niedrigen" Tagsätze von 39 bis 77 Euro, während etwa Tagsätze für die Kinder- und Jugendhilfe zwischen 120 Euro und 200 Euro liegen. Dies sei eine "nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlung".

750 Jugendliche derzeit betroffen

Wie die Unterzeichner betonen, verharren derzeit rund 750 junge Menschen unter 18 Jahren in diversen Bundesbetreuungsstellen ohne entsprechende Unterbringung und Betreuung und warten mitunter schon seit Monaten auf Zuweisung in eine Grundversorgungseinrichtung der Länder. Noch verstärkt werde der schon jetzt akute Betreuungsplatz-Mangel durch die aktuelle Auflösung mancher der provisorisch eingerichteten Zwischenunterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Die auf Länderebene angesiedelten Kinder- und Jugendhilfe solle Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge übernehmen und unterstützend tätig zu werden, so eine gemeinsame Forderung; nötig sei angesichts der prekären Situation eine "Lösung im Sinne der Kinderrechte".

Unterzeichnet haben den Brief Vertreter von insgesamt 25 Organisationen aus dem Kinder- und Jugendbereich, viele davon aus kirchennahem Bereich wie die Katholische Jugend, das Don Bosco Flüchtlingswerk oder Jugend Eine Welt, zudem u.a. auch die Pfadfinder, Kinderfreunde, die sozialistische Jugend und die Aktion Kritischer SchülerInnen, Kolping Österreich, das Jugendrotkreuz sowie die Bundesjugendvertretung.

Schreckliche Vorgeschichten

Das Don Bosco Flüchtlingswerk, das sich selbst für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge engagiert, verwies am Donnerstag auf die prekäre Situation junger Menschen auf der Flucht. Diese hätten "Schreckliches erlebt und brauchen schnellstmöglich Sicherheit, Stabilität und vor allem altersgerechte Betreuung", betonte Geschäftsführerin Eva Kern in einer eigenen Stellungnahme.

Das Fehlen hunderter Betreuungsplätze sei ebenso "Tatsache" wie der infolgedessen viel zu lange Aufenthalt der Minderjährigen in Bundesbetreuungsstellen. Mit der ausständigen Tagsatz-Angleichung für junge Flüchtlinge in Grundversorgungseinrichtungen an jene der Kinder- und Jugendhilfe würde die Bundesregierung "endlich im Sinne der Kinderrechte ihre Verantwortung wahrnehmen" und das Wohl der Kinder in den Vordergrund stellen.