"Ein-Euro-Jobs" sind Schritt in die falsche Richtung

Die von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz geforderten verpflichtenden gemeinnützigen "Ein-Euro-Jobs" für arbeitslose anerkannte Flüchtlinge sind für Caritas-Präsident Michael Landau ein "schlechtes Signal und für einen Schritt in die falsche Richtung". Dies könnte zur "Verelendung" von Flüchtlingen wie auch Österreichern führen, warnte Landau am Freitag auf seinem Facebook-Account.

Völkerrechtlich und europarechtlich dürften anerkannte Asylberechtigte nicht schlechter gestellt werden als die eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Damit sei zu befürchten, dass es bei der Idee von "Ein-Euro-Jobs" für geflüchtete Menschen nicht um Integration geht, sondern um den Aufbau und Ausbau eines Niedriglohnsektors in Österreich.

Der Caritas-Präsident verweist auf die Entwicklung in Deutschland, wo es die sogenannten "Ein-Euro-Jobs" bereits gibt: "Ein solcher Niedriglohnsektor, in Deutschland 22 bis 24 Prozent der Beschäftigung, ist die dunkle Seite des deutschen Jobwunders: prekäre, schlecht entlohnte und beschämende Beschäftigungen." Das könne der Einstieg in die Verelendung von Menschen sein. Und diese würden über kurz oder lang zu einem Sicherheitsproblem, warnt Landau: "Das sollten wir, so bin ich überzeugt, nicht wollen."

Hintergrund sei, dass jeder Staat seine Sozialleistungen gestalten kann, wie er will, sofern alle Anspruchsberechtigten gleich behandelt werden. Wenn eine deutlich geringere Leistung für geflüchtete Menschen rechtlich "halten" soll, werde sie auch für Österreicherinnen und Österreicher zur Anwendung kommen müssen, zeigt sich der Caritas-Präsident überzeugt.

Die aktuelle Herausforderung einer größeren Anzahl von Menschen auf der Flucht könnte dann dazu genutzt werden, "das österreichische Sozialsystem insgesamt zu schwächen und die Ärmsten in unserem Land noch mehr unter Druck zu setzen".

Quelle: Kathpress