ORF: Stiftungsrat Küberl verteidigt Gebührenerhöhung

Franz Küberl, langjähriger Kirchenvertreter in den ORF-Gremien und derzeit von der Bundesregierung für den Stiftungsrat nominiert, verteidigt die von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz angestrebte Anhebung der Programmentgelte. "Wenn man will, dass der ORF seinen Kurs beibehält, mehr heimische Qualität zu produzieren, in neun Bundesländern regional in sehr guter Weise präsent zu sein und das sehr breite Feld des öffentlich-rechtlichen Auftrages gut zu bewältigen, wird es alle paar Jahre eine moderate Gebührenanpassung brauchen", begründete er gegenüber der "Kleinen Zeitung" am Freitag in einem Interview, das "Kathpress" in voller Länge vorliegt.

Jedes Medium koste etwas, wies der frühere Caritas-Präsident hin - "entweder Gebühren, Abonnement, Steuern, Umlegung der Kosten auf Marketing". Küberl hielte es aber für besser, wenn der ORF in die Lage versetzt würde, die Gebühren alle zwei Jahre sanft zu erhöhen statt alle fünf Jahre eine spürbar höhere Anpassung zu urgieren. Der Forderung der NEOS, auf eine ORF-Finanzierung aus dem Budget umzustellen, kann Küberl nichts abgewinnen. Dies käme einer "Unterwerfung" unter den Staatshaushalt gleich.

Bund und Länder "schneiden diskret mit"

Für reformbedürftig hält der katholische Medienexperte auch die derzeitige Regelung, dass der Bund und sieben von neun Bundesländern bei den ORF-Gebühren von Mehrwertsteuer und Kulturabgabe profitieren. Das sei "nicht okay", denn die staatlichen Institutionen würden sich dadurch die Hände gleich zweimal reiben, so Küberl wörtlich: "einmal, wenn der ORF wegen Gebührenerhöhungen in Kritik gerät, das zweite Mal, wenn sie dann ganz diskret mitschneiden ... Das gehört geändert." Die öffentlichen Institutionen sollten dem Beispiel Vorarlbergs und Oberösterreichs folgen und zunächst auf die Hälfte ihres "Mitschnittes" verzichten, schlug Küberl vor. "Das wäre ein kluger Einstieg in den Ausstieg."

Bei der Gebührendebatte gehe es letztlich um die "simple Kernfrage", ob es ein für alle Menschen leistbares öffentlich-rechtliches Radio, Fernsehen und auch ORF-On als Internetservice geben soll. Küberl würdigte, dass der ORF "sein Mammutprogramm", möglichst viele Menschen in Österreich zu erreichen, "beachtlich hinkriegt". Das sei angesichts von sieben Millionen ORF-Nutzern mit durchaus unterschiedlichen Interessen, Qualitätsansprüchen und Geschmäckern nicht leicht. "Jene, die die Fähigkeit nicht druckreifer Sprache beherrschen, sollten einmal an alle Menschen in Österreich denken und nicht nur an ihre politischen Stammkunden", schrieb das Stiftungsrat-Mitglied Kritikern ins Stammbuch.

Letzte ORF-Gebührenerhöhung war 2012

ORF-Chef Wrabetz forderte zuletzt eine ORF-Gebührenerhöhung um 7,7 Prozent, die ab Frühjahr 2017 wirksam werden soll. Die vorerst letzte Anhebung fand 2012 statt, der Antrag dafür erfolgte 2011. Die Inflation stieg seit damals um über zehn Prozent, begründete Wrabetz die nötige Anpassung. Zudem erhalte der ORF nur 68,8 Prozent der GIS-Gebühren, das sei am niedrigsten innerhalb der European Broadcasting Union (EBU).

Der seit September als Grazer Caritas-Direktor pensionierte Franz Küberl gehörte von 1998 bis 2014 dem höchsten ORF-Gremium als Kirchenvertreter an. Nach der Gesetzesänderung vor zwei Jahren ernannte die Bundesregierung Küberl dann erneut zum Stiftungsrat, der seine Aufgabe unabhängig ausübt.

Quelle: Kathpress