ORF-Gebührenerhöhung: Küberl enthielt sich

Wien, 2.2.08 (KAP) Caritas-Präsident Franz Küberl hat sich bei der heutigen Abstimmung im ORF-Stiftungsrat über die Erhöhung der ORF-Gebühren der Stimme enthalten. Er hätte sich einen anderen Weg gewünscht als die jetzt beschlossene Erhöhung um 9,4 Prozent, sagte Küberl in seiner Eigenschaft als ORF-Stiftungsrat nach der Abstimmung am Samstag gegenüber "Kathpress". Zum einen hätte seiner Ansicht nach die jetzige Anpassung in zwei Schritten erfolgen sollen, zum anderen sollte in Zukunft eine regelmäßigere, an der Inflation orientierte Anpassung in kleineren Schritten erfolgen.

Küberl hatte sich schon bei der Abstimmung im ORF-Stiftungsrat im vergangenen Dezember zur gleichen Causa der Stimme enthalten. Er hatte damals dafür plädiert, die Diskussion über die ORF-Gebühren "nüchterner und normaler" zu führen. Vor allem müsse man deutlicher sehen, dass in den ORF-Gebühren Steueranteile enthalten sind, die "ganz anderen Zwecken als dem Rundfunk dienen".

Laut dem jetzigen Beharrungsbeschluss werden die ORF-Gebühren ab Juni pro Haushalt um monatlich 1,30 Euro steigen. Die Entscheidung im Stiftungsrat fiel mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und Unabhängigen. 16 Stiftungsräte votierten dafür, zwölf dagegen. Neben Küberl enthielt sich Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek ebenfalls der Stimme.

Der ORF-Anteil an den Rundfunkgebühren beträgt damit künftig 15,10 Euro pro Teilnehmer. Die Anpassung wirkt sich aber auch auf jene Gebührenanteile aus, die an Bund und Länder gehen. Die Gesamthöhe bewegt sich damit je nach Bundesland zwischen 18,61 und 23,71 Euro. Die Gebührenerhöhung bringt dem ORF 2008 zusätzliche Einnahmen in Höhe von 23,6 Mio. Euro, in den Folgejahren sind es jeweils rund 41 Mio.