Schüller: "ORF nähert sich zu sehr Privatsendern an"
Wien, 23.5.06 (KAP) Unter dem steigenden Quotendruck kommt es zu einer immer größeren Annäherung des ORF an diverse Privatsender: Das hat der Wiener Hochschulseelsorger Helmut Schüller als einen der Gründe angegeben, warum einer der Erstunterzeichner der Initiative "SOS ORF" wurde, die gegen das sinkende Niveau und den steigenden politischen Druck im ORF auftritt. In seinen bisherigen Tätigkeiten in der Hochschulseelsorge, aber auch davor in der Caritas, habe er immer wieder gemerkt, wie wichtig das sorgfältige Wahrnehmen des Informationsauftrages des ORF ist, so Schüller am Dienstag gegenüber "Kathpress". Dieser Auftrag sei Teil der öffentlich-rechtlichen Grundstruktur des ORF, in der derzeit - so Schüllers Eindruck - "nicht alle Möglichkeiten ausgespielt" würden. Einflussnahme von politischer Seite habe es immer gegeben; Widerstand dagegen bzw. höhere Transparenz sei eine bleibende Aufgabe.
Die Plattform "SOS ORF" hatte sich am Montag mit einem "Notruf" in Sachen Unabhängigkeit des ORF an die Öffentlichkeit gewandt: "Der ORF hat zwei Probleme: das Niveau des Programms sinkt und der politische Druck steigt", so die prominenten Vertreter der Initiative, denen u.a. ORF-Volksbegehren-Initiator Fritz Csoklich und mit dem Präsidenten des Katholischen Akademikerverbandes Österreichs, Paul Schulmeister, und der ehemaligen ORF-Journalistin Barbara Coudenhove-Kalergi weitere prominente katholische Publizisten angehören. Zu den Erstunterzeichnern gehören neben Helmut Schüller u.a. auch Literatur-Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die Schriftsteller Robert Schindel und Peter Turrini, die Journalisten Anneliese Rohrer, Trautl Brandstaller und Peter Huemer und die ehemaligen Politiker Heinrich Neisser (ÖVP) sowie Ferdinand Lacina und Rudolf Scholten (SPÖ). Im Internet werden unter "www.sos-orf.at" ab sofort Unterschriften für eine ORF-Petition gesammelt.
Der ORF müsse "daran erinnert werden, dass nur die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags die Gebühren rechtfertigt, und die Regierung muss daran erinnert werden, dass ihr der ORF nicht gehört", heißt es in der Petition. "Der ORF braucht mehr Luft. Parteien- und Regierungseinfluss hat es immer gegeben, aber so dicht und unverfroren wie in den letzten Jahren war es noch nie", so "SOS ORF". Kritischer Journalismus müsse von den Mitarbeitern mühsam erkämpft werden. Qualitätsprogramme würden in die Nacht geschoben, im Hauptabendprogramm würden immer häufiger kommerzielle Sender kopiert.
Die Plattform fordert deshalb "ein intelligentes Programm, das den Namen öffentlich-rechtlich verdient, auch im Hauptabend", dazu eine "Umstrukturierung der Fernsehinformation, die im kreativen Wettbewerb Vielfalt und Ausgewogenheit der Berichterstattung ermöglicht statt behindert". "SOS ORF" fordert weiters einen "unabhängigen und kompetenten Aufsichtsrat, der keine Parteiaufträge entgegennimmt", und öffentliche Hearings vor der Wahl des ORF-Generaldirektors, des Informationsdirektors und Programmdirektors, "um qualifizierten Kandidaten eine faire Chance zu geben".
53 Prozent würden Volksbegehren unterschreiben
Bei einer im Auftrag der Nachrichten-Illustrierten "News" erstellten Gallup-Umfrage erklärten 53 Prozent der Befragten, dass sie ein Volksbegehren zur Befreiung des ORF vom Zugriff der Parteisekretariate unterschreiben würden. Eine Mehrheit von 49 zu 44 Prozent war in der Gallup-Erhebung der Meinung, dass der Einfluss der Regierung auf den ORF überwiegt und dieser nicht ausgewogen berichte.
Der Verein "Initiative Qualität" (IQ) im Journalismus begrüßte am Dienstag die "aktuellen Bemühungen, den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF zu sichern und zugleich seine journalistische Unabhängigkeit zu stärken. Beides ist für eine professionelle, verantwortungsvolle und unparteiische Informationspolitik unverzichtbar." "Nachdrücklich" dankten die IQ-Proponenten und Journalisten Engelbert Washietl und Heinz Nußbaumer dem Robert-Hochner-Preisträger und ORF-Moderator Armin Wolf, der durch seine Rede bei der Hochner-Preisverleihung "den Anstoß zu einer wichtigen demokratischen Auseinandersetzung gegeben und auf die persönliche Verantwortung der ORF-Entscheidungsträger aufmerksam gemacht hat".