Abtreibungen: Bischöfe fordern Maßnahmen zur Senkung
Die Herbstvollsammlung der Bischofskonferenz in Michaelbeuern beschloss ua. eine "Woche des Lebens" abzuhalten. "Eingetragenen Partnerschaft" für homosexuelle Paare sei nicht notwendig. Straßburger Kreuz-Urteil wird zurückgewiesen
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Wien, 13.11.09 (KAP) Die österreichischen Bischöfe fordern Maßnahmen zu einer effektiven Senkung der hohen Abtreibungszahlen in Österreich und appellieren an Politik und Gesellschaft, Schritte zu einem umfassenden Lebensschutz zu setzen. Die vielen Abtreibungen, die demografische Entwicklung in Österreich und das schwindende Bewusstsein für den Wert des ungeborenen Lebens seit der Einführung der Fristenregelung 1974 bereiteten "große Sorgen", heißt es in einer Presseerklärung zum Abschluss der Herbstvollsammlung der Österreichischen Bischofskonferenz, die im Stift Michaelbeuern (Salzburg) stattfand.
Die Bischöfe fassten daher den Beschluss, dass die katholische Kirche in Österreich ab 2010 jeweils im Juni eine "Woche des Lebens" abhalten wird. Die Bischöfe unterstützen zudem den Vorstoß von Familienstaatssekretärin Christine Marek zu einer bundesweiten Abtreibungs-Studie. Marek hatte sich bei einer Pressekonferenz am 9. November dafür ausgesprochen. Sie möchte - wie 1974 versprochen - erreichen, dass eine anonyme Erhebung der Abtreibungszahlen und -motive durchgeführt wird.
Die Bischofskonferenz erinnert in ihrer am Freitag veröffentlichten Erklärung daran, dass die Abtreibungsdiskussion auch wegen der "öffentlichen Ehrung einer Abtreibungsklinik" und der geplanten rezeptfreien Einführung der "Pille danach" aktuell geworden sei. Derzeit bestehe mancherorts das Bestreben, über die Straflosigkeit hinaus Abtreibung zu einem "Recht" zu machen. Dadurch würde schwerwiegendes Unrecht nicht nur straffrei, sondern sogar zu einem Anspruch, der eingefordert wird.
Weil die Kirche "auf der Seite des Lebens" stehe, das "von seiner Empfängnis bis zu seinem natürlichen Ende" nicht in der Verfügungsmacht des Menschen liege, bleibe es ihre Aufgabe, "die Stimme für das Leben zu erheben und sich insbesondere für die Schwachen einzusetzen". Durch eine Abtreibung werde ein schutzloser Mensch getötet und gegen das Tötungsverbot der Zehn Gebote verstoßen. Übersehen werde oft, dass auch die Mutter dabei Gewalt erfahre und sich gegen ihr Kind stellen müsse.
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Kardinal Christoph Schönborn
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Wörtlich betont die Bischofskonferenz: "Eine rechtliche Regelung, die Abtreibung legalisiert oder ermöglicht, kann daher nie die Zustimmung der katholischen Kirche finden. Das gilt auch für die österreichische Rechtslage. Die Kirche in Österreich wird nie aufhören zu fordern, dass das menschliche Leben von seinem Beginn an den vollen Schutz der österreichischen Rechtsordnung genießen muss. Derzeit sind alle Kinder in den ersten 12 Wochen in der Praxis schutzlos. Behinderte Kinder und Kinder von Müttern, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind sogar bis zur Geburt schutzlos."
Hilfe für Schwangere in Not
Die rechtliche Regelung der Abtreibung sei jedoch nur ein - "wenn auch ein sehr stark bewusstseinsbildender" - Aspekt der Bekämpfung von Abtreibung. Im Blickfeld müssten alle Maßnahmen zur tatsächlichen Reduktion der Abtreibungen stehen, insbesondere jene, die Frauen Hilfe und Schutz bieten, damit sie sich auch in widrigen Umständen für das Leben ihrer Kinder entscheiden können.
Politisch engagierte Katholiken seien deshalb aufgefordert, Maßnahmen zu fördern, die zu einer tatsächlichen Reduktion von Abtreibungen beitragen; "dazu zählen u.a. die seit Jahrzehnten geforderten sogenannten flankierenden Maßnahmen, aber auch die ausreichende finanzielle Absicherung von Schwangeren und Müttern". Die von Staatssekretärin Marek georderte Motiv-Studie wäre nach Ansicht der Bischöfe "ein wichtiger, notwendiger Schritt, das Schweigen zum Drama der Abtreibung zu durchbrechen und jene Hilfen zu suchen, die den wahren Bedürfnissen der Schwangeren in Not entsprechen". Die katholische Kirche biete jeder schwangeren Frau konkrete Hilfe an; in allen Diözesen gibt es Beratungsstellen und Hilfsfonds für Schwangere.
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Sehr wichtig sei auch, dass die Gewissensfreiheit der Ärzte, der Krankenschwestern, der Apotheker auch in Zukunft gesetzlich gesichert bleibe. Weiters müsse der Druck auf eine Mutter, eine Abtreibung vorzunehmen, wenn ein Kind behindert ist oder ein diesbezüglicher Verdacht im Raum stehe, gesetzlich unterbunden werden. "Niemals soll es geschehen, dass ein Kind, auch nicht ein behindertes - als 'Schadensfall' betrachtet wird", heißt es abschließend dazu.
Appell an Gewissen der Abgeordneten
In einer zweiten familienrelevanten Erklärung der Bischöfe geht es um den Gesetzesentwurf über die "Eingetragene Partnerschaft". Die Bischöfe begrüßen, dass der Entwurf in seiner Substanz wesentlich weniger weitreichend als die in anderen Ländern erlassenen Gesetze sei und keine Gleichstellung homosexueller Beziehungen mit der Ehe intendiere. Dies sei "positiv zu bewerten".
Die im Entwurf vorgesehene Beurkundung der "Eingetragenen Lebenspartnerschaft" bei der Bezirksverwaltungsbehörde im Gegensatz zur zivilen Eheschließung beim Standesamt manifestiere deutlich den Unterschied zwischen Lebenspartnerschaft und Ehe. Dennoch sei zu befürchten, dass der vorliegende Entwurf im Falle seines Inkrafttretens die Voraussetzung für eine Entwicklung liefere, die letzten Endes zu einer völligen Gleichstellung der "Eingetragenen Partnerschaft" mit der Ehe führe. Die Einführung einer "Eingetragenen Partnerschaft" für homosexuelle Paare sei deshalb nach Einschätzung der Bischöfe weiterhin "weder angebracht noch notwendig". Von den bestehenden zivilrechtlichen Bestimmungen würden ohnehin die entsprechenden Sicherheiten gewährt.
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Kardinal Christoph Schönborn
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Wörtlich heißt es: "Der Familie auf der Grundlage der Ehe zwischen Mann und Frau gebühren bestimmte Rechte. Es handelt sich dabei nicht um Privilegien, denn die Familie auf der Grundlage der Ehe erbringt Leistungen, insbesondere in Bezug auf die Erziehung von Kindern. Eine Übertragung solcher Rechte auf gleichgeschlechtliche Paare ist sachlich nicht gerechtfertigt. Die mögliche Einführung des Rechtsinstituts der 'Eingetragenen Partnerschaft' für homosexuelle Paare hat unabsehbare Folgen für die ganze Gesellschaft. Angesichts der damit verbundenen fundamentalen Fragen nach den Grundwerten der Gesellschaft werden alle Abgeordneten ermutigt, sich darüber ein sorgfältiges Urteil zu bilden und bei der Abstimmung im Parlament ausschließlich ihrem Gewissen zu folgen."
Straßburger Kreuz-Urteil zurückgewiesen
Mit Vehemenz weisen die Bischöfe das Kreuz-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zurück. Das Straßburger Urteil - auch wenn es auf Österreich keine rechtlichen Auswirkungen hat - gebe Anlass zu berechtigter Sorge. Der Gerichtshof bevorzuge in seinem Urteil "in doppelter Hinsicht zu Unrecht" bestimmte Aspekte der Religionsfreiheit, nämlich die individuelle gegenüber der kollektiven Seite der Religionsfreiheit sowie die negative gegenüber der positiven Dimension dieser Freiheit.
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Die Bischöfe warnen davor, dass diese "einseitige Sicht des Gerichtshofes dazu führe, dass die individuelle Religionsfreiheit einzelner Personen das Recht auf kollektive, öffentliche Religionsübung aushöhlt, "was bislang nur in religionsfeindlichen totalitären politischen Systemen vorgekommen ist".
Religionsfreiheit bedeutet im Kern das Menschenrecht, die religiöse Überzeugung einzeln oder gemeinsam, sowohl privat als auch öffentlich auszuüben, betonen die Bischöfe und fordern wörtlich: "Diese positive Sicht der Religionsfreiheit muss auch in Zukunft garantiert sein." Die Bischöfe plädieren daher für eine "breite gesellschaftliche Allianz" all jener, denen das Kreuz als religiöses und kulturelles Symbol wertvoll ist und die Religion nicht aus dem öffentlichen Raum verbannt wissen wollen.
Ein religiös-weltanschaulich neutraler Staat dürfe nicht einem radikalen Laizismus verpflichtet sei, der in seiner strikten Ablehnung von Religion einen Absolutheitsanspruch stellt, halten die Bischöfe fest. Da Religion wesentlich Werte und Sinn einbringt, trage sie zu jenen Voraussetzungen bei, von denen der demokratisch verfasste Staat lebt, ohne sie selbst erzeugen oder garantieren zu können. Deshalb betonen die Bischöfe: "Der moderne Staat ist daher, um tatsächlich neutral und unparteiisch zu sein, bestens beraten, Religion nicht gesellschaftlich zu marginalisieren, sondern ihr einen entsprechenden Platz auch im öffentlichen Raum zu sichern."
Mit der Forderung nach "Trennung von Staat und Kirche" sei oft eine radikale, feindselige Form dieser Trennung intendiert. Die Bischöfe halten dieser Einstellung das "bewährte" österreichische Modell einer auf allen institutionellen Ebenen gegebenen "freundschaftlichen Trennung" entgegen, "die sich durch Kooperation zum Wohl der Menschen auf vielen Gebieten auszeichnet". Bildung, Krankenpflege und Caritas seien dafür die herausragendsten Beispiele.
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Kardinal Christoph Schönborn
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Diesem Prinzip entspreche auch die in Österreich geltende Regelung, dass in jenen Schulen, in denen die Mehrheit der Schüler und Schülerinnen einem christlichen Bekenntnis angehört, in allen Klassenräumen ein Kreuz anzubringen ist. Hier sei das demokratische Mehrheitsprinzip leitend, keinesfalls gehe es um Intoleranz, so die Bischöfe. Ausdrücklich betonen die Bischöfe in ihrer Erklärung auch, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte keine Einrichtung der Europäischen Union ist.
"Dramatische Zuspitzung der Klimakrise"
Mit "zunehmender Sorge" beobachten die Bischöfe auch die "dramatische Zuspitzung der weltweiten Klimakrise". Notwendig sei die Realisierung eines "sozial ausgewogenen und nachhaltigen" Post-Kyoto-Abkommens der UNO, heißt es in der Erklärung der Bischofskonferenz. Die Bischöfe begrüßen hierzu alle Initiativen von staatlicher Seite sowie von NGOs und unterstützen insbesondere die internationale Kampagne gegen Armut und für Klimagerechtigkeit "Klima fair bessern!", die u.a. eine ausreichende Finanzierung für Anpassungsmaßnahmen in den Entwicklungsländern fordert.
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Bei der bevorstehenden Weltklimakonfernz in Kopenhagen erwarten die Bischöfe von der österreichischen Bundesregierung den Einsatz "für das Zustandekommen eines fairen, verbindlichen, einklagbaren und weltweiten Klimaabkommens", das zudem zu einem "Klima der Gerechtigkeit beiträgt". Die Bischöfe kündigen außerdem an, dass während der Weltklimakonferenz, am Sonntag, 13. Dezember, auf der ganzen Welt Kirchenglocken läuten werden.
Chancen der Wende nicht entsprechend genutzt
In einer eigenen Erklärung zum Jubiläum "20 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs" halten Österreichs Bischöfe fest, dass Christen wesentlich an der politischen "Wende" von 1989 beteiligt waren. Es sei "faszinierend", dass die Botschaft des Evangeliums in zwei so unterschiedlichen Ländern wie Polen und Ostdeutschland "als Ferment gewirkt" habe, "um dramatische gesellschaftliche Veränderungen auszulösen".
In der damaligen DDR sei unter dem Schutz der Kirchen ein Netzwerk zivilgesellschaftlicher Gruppen entstanden, die sich für einen grundlegenden sozialen und politischen Wandel einsetzten, erinnern die Bischöfe. Wesentlich inspiriert seien sie vom ökumenisch ausgerichteten "Konziliaren Prozess für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung" gewesen.
Im benachbarten - katholisch geprägten - Polen habe der Aufstieg der "Solidarnosc" bereits im Juni 1989 zu freien Wahlen und zum ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten seit 1945 geführt. Im Rückblick auf 1989 werde oft von einem "Wunder" gesprochen, und tatsächlich finde man in der europäischen Geschichte "außer 1989 kaum eine zweite dramatische Wende, die ohne Blutvergießen abgelaufen ist." Es habe - so die Bischöfe -"etwas Tröstliches", dass vor diesem Hintergrund die Auseinandersetzungen mit dem neuen Atheismus und Laizismus verblassen und "die Bedeutung des Christentums für Europa deutlicher sichtbar" werde.
Dennoch stellt sich für die österreichischen Bischöfe die "kritische Frage", was Europa und auch seine Christen aus der "kostbaren Gabe" der "Wende" gemacht haben. Es dränge sich die Frage auf, ob diese Gabe nicht "vergraben" wurde von Materialismus, Nationalismus und Machtpolitik. Die "Wende" von 1989 erscheine heute als ein "doppelgesichtiges Ereignis", bedauern die Bischöfe: "Es bleibt ein Gefühl des Versagens, weil die Chance dieses Augenblicks nicht entsprechend genutzt wurde."
Bildung nicht "ökonomistisch" verengen
Zur aktuellen Bildungsdebatte erinnert die Bischofskonferenz, dass sich die Kirche aus ihrer Tradition heraus immer für Bildungsthemen eingesetzt habe. Man verfolge daher auch die derzeitige Diskussion zur Bildungsreform "mit großem Interesse". Bildung sei mitentscheidend für die gesellschaftliche Teilhabe und den sozialen Zusammenhalt der zukünftigen Generationen. "Bildungschancen für möglichst alle Kinder sollen unabhängig vom sozialen Status der Eltern gesichert werden", heißt es in der der Erklärung.
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Kardinal Christoph Schönborn
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Mit Besorgnis nehmen die Bischöfe wahr, dass sich "zu oft parteipolitisches Kalkül und Streben nach tagespolitischem Erfolg in diesem sensiblen Bereich durchsetzen und über manche Strecken die Bereitschaft zur Diskussion im Grundsätzlichen abgeht". Die Diskussion um Strukturreformen im Bildungsbereich ersetze keinesfalls den eigentlichen gesellschaftlichen Diskurs über das, "was Bildung sein kann und sein soll".
Bildung müsse wieder als "Weg hin zu eigenverantwortlicher Menschwerdung" verstanden werden, appellieren die Bischöfe. Mit dem Wissen wachse auch die Fähigkeit des Menschen zu selbstständigem Denken, Urteilen und Handeln als Grundlage der Freiheit. "Eine Auseinandersetzung mit der Sinnfrage, mit den Fragen nach 'Woher' und 'Wohin', nach Herkunft und Zukunft also, ist unverzichtbarer Teil von Bildung, die letztlich Weisheit anstrebt".
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Gleichzeitig spricht sich die Bischofskonferenz gegen die "derzeitige ökonomistische Verengung des Bildungsbegriffs" aus. "Es kann und soll nicht nur das in den jungen Menschen gefördert und entfaltet werden, was auf dem Arbeitsmarkt unmittelbar verwertbar ist", wird betont. Immer wichtiger sei, Menschen auch für ein "gutes Leben" außerhalb und nach der Berufswelt zu bilden.
Dank an Kirchenbeitragszahler
Positiv vermerken die österreichischen Bischöfe die deutlich erhöhte steuerliche Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags. Dass jetzt bis zu 200 Euro Kirchenbeitrag pro Jahr steuerlich absetzbar sind, sei ein Fortschritt. Damit werde auch anerkannt, dass aus den Mitteln des Kirchenbeitrags wertvolle Initiativen für das Zusammenleben der Menschen in Österreich ermöglicht werden, so die Presseerklärung. Es bleibe der Wunsch nach voller steuerlicher Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags.
Ausdrücklich danken die Bischöfe den vielen österreichische Katholiken, die regelmäßig ihren Kirchenbeitrag leisten und damit "auch die finanziellen Konsequenzen ihres Christseins ernst nehmen".
Engagement für geistliche Berufe
Die Bischöfe verweisen in einer weiteren Erklärung auf das von Papst Benedikt XVI. ausgerufene internationale "Jahr des Priesters". Bis zum 18. Juni 2010 solle die Weltkirche den Auftrag und die Sendung des Priesters in den Blick nehmen und alle Bemühungen um geistliche Berufungen stärken. Die Bischöfe danken in ihrer Erklärung "den vielen Priestern, die in großer Treue ihrer Berufung folgen". Das "Jahr des Priesters" solle durch zahlreiche Veranstaltungen in den Diözesen und Ordensgemeinschaften für Geistliche Anlass sein, "ihre Beziehung zu Christus und die Freude an ihrer Berufung durch Exerzitien zu vertiefen, theologischen Fragestellungen verstärkt Raum zu geben und die Gemeinschaft untereinander zu festigen".
In Österreich soll u.a. eine vertiefende "Zeit der Berufung" von Ostern bis Pfingsten 2010 einen Akzent setzen und möglichst viele Menschen in Gebet und Engagement für geistliche Berufe einbeziehen.
Kongress der Pfarrgemeinderäte 2010
Nicht zuletzt dankt die Bischofskonferenz den Pfarrgemeinderäten "für ihren Einsatz und ihre Sorge um den Glauben und das kirchliche Leben". Die Bischöfe verweisen auf eine von der Bischofskonferenz in Auftrag gegebene neuen Studie, an der sich 7.329 Pfarrgemeinderäte beteiligt haben. Die Studie zeige "eindrucksvoll", dass Pfarrgemeinderäte aus ihrer Glaubensüberzeugung heraus "einen wichtigen Beitrag zur Kultur des Zusammenlebens in der Gesellschaft" leisteten.
88 Prozent der befragten Pfarrgemeinderäte gaben an, dass sie mit ihrer Tätigkeit sehr zufrieden oder zufrieden sind. Die Zufriedenheit hänge von mehreren Faktoren ab: von der Möglichkeit, entscheidend mitgestalten zu können, von einer professionellen Arbeitskultur und einer guten Zusammenarbeit mit dem Pfarrer. Wichtig sei auch, ob ein "Klima des Aufbruchs" spürbar ist.
Es gäbe unter den Pfarrgemeinderäten aber auch "Besorgnisse und Fragen" im Blick auf die Zukunft, so die Mitteilung: "Wie gelingt der Kontakt zu Jugend und Kindern? Ist die sonntägliche Feier der Eucharistie in der Pfarre sichergestellt? Wie können Menschen zur Mitarbeit gewonnen werden? Was wird aus der Pfarre im Zusammenhang verschiedener Prozesse der Neustrukturierung?" Dazu stellen die Bischöfe fest: "Der Pfarrgemeinderat steht für die pastorale Grundversorgung vor Ort; dafür werden die meisten Kräfte eingesetzt. Deshalb wird die Frage nach der Zukunft der Pfarre an der Frage nach dem Priester im Ort festgemacht."
Mit den Ergebnissen dieser Studie - so die Bischofskonferenz - sei eine wichtige Grundlage für die Wallfahrt und den Kongress der Pfarrgemeinderäte von 13. bis 15. Mai 2010 in Mariazell gelegt. Dort werden auf Einladung der Bischofkonferenz erstmals Pfarrgemeinderatsvertreter aus ganz Österreich mit den Bischöfen, Priestervertretern und Verantwortlichen für die Pastoral zusammentreffen, um gemeinsam über die Zukunft der Pfarren zu beraten. Es werde damit jener Weg fortgesetzt, der 2007 mit der Übergabe der "Apostelgeschichten der Gegenwart" an Papst Benedikt XVI. begonnen wurde. Die Bischöfe rufen die Pfarrgemeinderäte und alle Gläubigen zum Gebet für ein "Klima des Aufbruchs" auf.