"Grundeinkommen ist leistungsfreundlich"
Ein bedingungsloses, also nicht an Erwerbsarbeit gebundenes Grundeinkommen ist sehr wohl leistungsfreundlich: Das von der Katholischen Sozialakademie Österreichs (ksoe) initiierte "Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt" trat am Freitag Behauptungen von Politikern entgegen, ein Grundeinkommen hätte negative Auswirkungen auf die Leistungsbereitschaft in der Gesellschaft. Ein "bedingungsloses Grundeinkommen" eröffne vielmehr neue gesellschaftliche Perspektiven, heißt es in einer Aussendung des Netzwerks: "Der Zwang, Erwerbsarbeit - egal zu welchen Bedingungen - annehmen zu müssen, wird aufgehoben. Es entstehen notwendige Freiheitsräume, die es ermöglichen, zwischen verschiedenen Tätigkeitsformen wählen zu können."
Grundeinkommen sei leistungsfreundlich, weil es die Leistungen unterschiedlicher gesellschaftlicher Tätigkeiten anerkennt und Leistung nicht engführt im Sinne von "Geld gegen Arbeit". Wer Erwerbsarbeit annimmt, erlange insgesamt ein höheres Einkommen. "In diesem Sinn ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch leistungsfreundlich im herkömmlichen Sinn", stellte die Netzwerk-Sprecherin und ksoe-Mitarbeiterin Margit Appel fest.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen sei zu verstehen als Geldbetrag, der jeder Person in existenzsichernder Höhe, unabhängig von Bedarfsprüfungen und sonstigen Bedingungen, ausbezahlt wird. Während mit einer bedarfsorientierten Grundsicherung Prüfungen und Kontrollen in Hinblick auf Vermögen, Einkommen, Arbeitsbereitschaft einhergehen, entfallen diese bei einem bedingungslosen Grundeinkommen. Durch die Kriterien universell, bedingungslos, personenbezogen und existenzsichernd unterscheidet sich das bedingungslose Grundeinkommen deutlich von anderen Modellen.
Keine der Parlamentsparteien tritt derzeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, berichtet das "Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt" über eine von ihm durchgeführte Umfrage. "Das derzeit in den Medien diskutierte SPÖ-Modell ist ein Modell einer 'bedarfsorientierten Grundsicherung', das der zweifelsohne wichtigen Armutsbekämpfung dient. Es ist aber nicht zu verwechseln mit einem bedingungslosen Grundeinkommen", stellt Margit Appel klar.
Ein Grundeinkommen für alle Mitglieder der Gesellschaft entspreche dem "sozialen Recht auf Existenzsicherung". In diesem Sinn sei es "lebensbejahend und motivierend, weil niemand mehr Angst vor sozialem Abstieg oder Erpressbarkeit am Arbeitsmarkt haben muss", so Appel.
Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung und soziale Initiativen, die zum Thema Grundeinkommen arbeiten (Informationen im Internet: www.grundeinkommen.at).