Schallenberg auch Kultusminister der Übergangsregierung

Außenminister Alexander Schallenberg ist in der neuen österreichischen Übergangsregierung künftig auch für die Kirchen und Religionsgemeinschaften verantwortlich. Im Rahmen der ersten Ministerratssitzung am Mittwoch wurde u.a. beschlossen, dass das Kultusamt als die für Religionsagenden zuständige oberste staatliche Behörde in Schallenbergs Ressortverantwortung fallen soll.

Schallenberg war am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres im Kabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein angelobt worden. Der 49-jährige Jurist und Diplomat wird nun zusätzlich auch Bundesminister im Bundeskanzleramt, wo er die Agenden des bisherigen Kanzleramtsministers Gernot Blümel übernimmt. Dabei geht es u.a. um Europafragen, Medien- und Kulturangelegenheiten und eben auch die Kultusangelegenheiten.

Dem seit 2014 beim Bundeskanzleramt angesiedelten Kultusamt obliegt die Aufgabe, die staatlichen religionsrechtlichen Vorschriften zu vollziehen. Insbesondere ist es für die Entscheidung über Anträge zur Registrierung religiöser Bekenntnisgemeinschaften und die Anerkennung von Kirchen und Religionsgesellschaften zuständig.

Die oberste Kultusbehörde wird derzeit interimistisch vom Juristen Stephan Leitner geführt. Der langjährige Kultusamt-Leiter Oliver Henhapel wechselte im Mai auf eigenen Wunsch in das Bildungsministerium als Leiter der Legistik-Abteilung.

Quelle: kathpress