06. Okt. 2019
Privat
Politiker, Medien und Bevölkerung gefordert
Politiker, Medien und auch die Bevölkerung sind gefordert, wenn es um die von vielen geortete Krise der Politik und der Demokratie geht. Darauf hat die aus Vorarlberg stammende Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im Interview des "Vorarlberger KirchenBlattes" (10. Oktober) im Vorfeld der Landtagswahl am 13. Oktober hingewiesen.
"Am wenigsten kann man aus meiner Sicht den Politikern die Schuld geben", sagte die Expertin. Denn diese würden "immer das tun, was bei der Bevölkerung am besten ankommt". Jede politische Kampagne werde auf dem aufgebaut, was Erfolg verspreche. Seien dies nun rechtspopulistische Parolen oder Stile, "dann muss man schauen, woran das in der Bevölkerung liegt", meinte Stainer-Hämmerle. Es stelle sich die Frage, warum es zu wenige Kenntnisse über Zusammenhänge oder Konsequenzen von derartigen Forderungen gibt. Die Politologin erinnerte an den Spruch "Jedes Volk hat die Politiker, die es verdient".
Bei einer hochstehenden politischen Kultur gehe es "ganz stark auch um die Verantwortung des Bildungssystems", so die Politologin weiter:
Welche Anforderungen habe ich an politische Eliten und welches Verständnis habe ich von demokratischen Prozessen? Da ist aus meiner Sicht viel versäumt worden.
Die in Kärnten lehrende Politikwissenschaftlerin nahm auch die Medien in die Pflicht, die wesentliche politische Bildner seien und "wesentlich das Bild von Politik in der Bevölkerung prägen". Medienleute müssten sich ihrer Verantwortung mehr bewusst werden und reflektieren, welches Bild sie zeichnen. Zu hinterfragen sei freilich auch, inwieweit die politischen "Eliten" diesen Begriff noch verdienten, nehme man deren eigenes Verhalten als Maßstab.
Allen Krisenphänomenen zum Trotz seien die Bürger nicht politikmüde, sagte Stainer-Hämmerle im Blick auf die jüngsten Nationalratswahlen: "Die letzte Elefantenrunde im TV hatte über eine Million Zuseher, obwohl es ein Überangebot an Diskussionsformaten gab." Die Menschen seien also "sehr interessiert an Politik, und viele entscheiden sich tatsächlich auch sehr spät". Im Vorarlberger Landtags-Wahlkampf spielen laut der Expertin andere Themen eine Rolle als auf Bundesebene, z.B. leistbares Wohnen bzw. Grund und Boden. Die Wahlbeteiligung sei dann besonders hoch, wenn viele Menschen einen Wechsel wünschen. Das sei etwa bei den Nationalratswahlen 2017 der Fall gewesen, "ist in Vorarlberg aber nicht so ausgeprägt".
Quelle: kathpress