Motiv Antisemitismus bereits in Anzeige erfassen

Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Deutsch, hat angeregt, Antisemitismus als Motiv für eine strafbare Handlung bereits bei der Aufnahme einer Anzeige durch die Polizei verpflichtend zu erfassen. Er reagierte mit diesem Vorschlag in einer Aussendung am Donnerstag auf die - abgesehen von der Lockdown-Phase im Frühjahr 2020 - seit Jahren ansteigende Anzahl an judenfeindlichen Übergriffen. Gelten solle diese Anzeigeregelung nicht nur für Antisemitismus, sondern auch für andere Beweggründe wie etwa Rassismus und Homophobie, so Deutsch. Seitens des Innenministeriums " gebe es dafür "große Bereitschaft".

Auf der Website www.antisemitismus-meldestelle.at ist ein neuer Halbjahresbericht über Vorfälle aufrufbar. IKG-Präsident Deutsch sagte über das neue digitale Meldeformular auf der Website, damit solle dazu beigetragen werden, Antisemitismus besser zu erfassen und sichtbar zu machen. "Es ist die Grundlage, um in der Folge Strategien gegen Antisemitismus zu formulieren."

Folgende Zahlen wurden bekannt gegeben: Von 1. Jänner bis 30. Juni 2020 wurden insgesamt 257 antisemitische Vorfälle registriert und verifiziert. IKG-Generalsekretär Benjamin Nägele geht allerdings von einer hohen Dunkelziffer nicht gemeldeter Vorfälle aus. Zudem beleuchte die Statistik nur unmittelbare Erscheinungsformen von Judenfeindlichkeit, nicht aber den latenten Antisemitismus.

Lag der Monatsdurchschnitt im Jahr 2019 bei 45,8 Vorfällen, betrug er in der ersten Hälfte dieses Jahres 42,8. Festzustellen war ein Rückgang von 60 Meldungen im Jänner auf 23 im April und ein erneuter Anstieg auf 51 antisemitische Meldevorfälle im Juni. Für die Kultusgemeinde liegt ein Zusammenhang der Schwankungen mit dem Beginn der Corona-Pandemie nahe.

Quelle: kathpress