28. Juni 2019
kathbild.at/Rupprecht
Ermittlungen der WKStA gegen Bischof Schwarz eingestellt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen in einem Finanzstrafverfahren gegen den St. Pöltner Bischof Alois Schwarz eingestellt. Der Schritt sei "mangels hinreichender Verdachtslage insbesondere in Ansehung der Erweislichkeit eines Vorsatzes" erfolgt, sagte Behördensprecherin Caroline Czedik-Eysenberg den Salzburger Nachrichten (Samstag-Ausgabe). Er habe die Ermittlungen "entspannt verfolgt", reagierte Bischof Schwarz. Es sei ihm von vornherein klar gewesen, "dass an den Vorwürfen nichts dran war. Ich freue mich, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft das jetzt bestätigt hat", sagte er der Austria Presse Agentur (APA). Da alle Ermittlungen final eingestellt seien, "wurde hier ein offizieller Schlussstrich gezogen und wir blicken motiviert nach vorne".
Die WKStA hatte in dem Fall gegen sieben natürliche Personen und zwei Verbände ermittelt. Konkret ging es um Geldflüsse rund um den Verkauf von Wohnungen während der Amtszeit von Alois Schwarz als Bischof der Diözese Gurk-Klagenfurt. Untersucht wurde, ob die Spende einer privaten Stiftung an das Bundesdenkmalamt etwas mit dem Verkauf dieser Wohnungen des Bistums Gurk an die Stiftung zu tun hatten und die Immobilienertragssteuer für das Bistum richtig ermittelt worden war. Die Diözese Gurk-Klagenfurt hatte 2019 Selbstanzeige bei der Finanz erstattet.
Im APA-Gespräch äußerte sich Bischof Schwarz am Samstag auch zur Situation in der Diözese St. Pölten. Man sehe "überall positive Aufbruchsstimmung dank der Reformen und der Arbeit der vergangenen Monate", betonte der Bischof. "Wir haben mehrere Positionen mit engagierten Menschen sehr gut nachbesetzt, unser junger Generalvikar (Christoph Weiss, Anm.) entfacht mit seinem Team missionarische Kraft in den Pfarren." Außerdem, so der Bischof weiter, würden mehrere junge Priester aktiv nach St. Pölten wechseln - "und pünktlich zum Uni-Start werden wir ein modernes Team von Studentenseelsorgern an unseren Hochschulstandort Krems holen, damit wir als Kirche vermehrt auch wieder junge Menschen ansprechen". Das alles erfülle ihn mit Freude, erklärte Schwarz.
Bistum Gurk "erleichtert"
"Das Bistum Gurk ist erleichtert darüber, dass diese Angelegenheit nun geklärt und abgeschlossen ist": Mit diesen Worten hat der Geschäftsführer des Bistums Gurk, Burkhard Kronawetter, auf die am Wochenende bekannt gewordenen Einstellung der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in einem Finanzstrafverfahren gegen den früheren Kärntner und nunmehrigen St. Pöltner Bischof Alois Schwarz sowie weitere Beteiligte reagiert.
Die zuständigen Behörden hätten festgestellt, dass alle Vorgänge korrekt abgelaufen seien. "Für das Bistum Gurk ist damit eine große Unsicherheit beseitigt und Rechtsklarheit geschaffen", sagte Kronawetter, der auch Diözesanökonom sowie Leiter des Amtes für Liegenschaften und Recht der Diözese Gurk-Klagenfurt ist, in einer von der diözesanen Pressestelle am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme. Ausdrücklich hielt Kronawetter zudem fest, dass die Ermittlungen infolge einer Selbstanzeige des Bistums Gurk aufgenommen worden waren, und nicht Bischof Schwarz angezeigt wurde bzw. war.
Quelle: kathpress