Landau unterstützt Diakonie-Vorschlag zu "Ukrainer-Gesetz"

Caritas-Präsident Michael Landau unterstützt die Forderung von Diakonie-Chefin Maria Katharina Moser nach einem "Ukrainer-Gesetz" und einer damit verbundenen Integrationsoffensive für aus der Ukraine vertriebene Menschen. Das sei eine "gute, unterstützenswerte Idee", schrieb der Präsident von Caritas Österreich am Sonntag auf Twitter. Aus der Ukraine Vertriebene könnten durch ein derartiges Gesetz Bleibeperspektive mit Zugang zum Arbeitsmarkt und gesichertem Aufenthaltsstatus bekommen, so Landau: "Dann könnten sie auch eine Ausbildung beginnen, etwa in der Pflege."

Diakonie-Direktorin Moser hatte sich zuvor in der ORF-"Pressestunde" für ein "Ukrainer-Gesetz" nach dem Vorbild des Bosnier-Gesetzes von Ende der 1990er Jahren ausgesprochen. Gleichzeitig warnte sie mit Blick auf das Auslaufen des vorübergehenden Aufenthaltsrechts für vertriebene Ukrainer im kommenden Frühjahr vor einer "massiven Krise", falls hier nicht gehandelt werde. Man gehe zwar davon aus, dass der derzeit bestehende Vertriebenenstatus verlängert werde, aber: "Die Ukrainer brauchen einen sicheren Aufenthaltsstatus", forderte Moser. Damit verbunden könne Österreich eine Integrationsoffensive starten.

Die Menschen bräuchten eine Bleibeperspektive, verbunden mit dem Zugang zum Arbeitsmarkt und der Möglichkeit etwa zu einer längeren Berufsausbildung, um sich wirklich integrieren zu können, rief Moser zu einer gesetzlichen Regelung im Sinne einer Langzeitlösung für Ukraine-Vertriebene auf. Bei den Bosnien-Vertriebenen sei die Integration im Anschluss gelungen, sie seien "super integriert" im Arbeitsmarkt, meinte die Diakonie-Chefin. Natürlich stehe den Menschen immer auch frei, in die Ukraine zurückzukehren, wenn der Krieg vorbei ist. "Aber das kann kein Grund sein, Ihnen jetzt nicht einen sicheren Status zuerkennen."

Quelle: kathpress