NGO-Bündnis: Zivilgesellschaft für Demokratie unverzichtbarer Beitrag

An den hohen Wert von zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen in Anbetracht weltweiter antidemokratischer Entwicklungen hat das NGO-Bündnis "Österreichisches Netzwerk Zivilgesellschaft" (ÖNZ) erinnert. "Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - sie braucht Schutz, Pflege und Weiterentwicklung", betonte ÖNZ-Vorsitzende Ursula Bittner in einer Aussendung vom Montag anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September. Wachsamkeit sei gerade jetzt angesagt, denn "wer Zivilgesellschaft schwächt, schwächt die Demokratie".

Weltweit würden derzeit Demokratien immer stärker unter Druck geraten, von Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit über die Diskreditierung zivilgesellschaftlicher Organisationen bis hin zu Angriffen auf Grundrechte. Angesichts dessen habe der Internationale Tag der Demokratie eine neue Bedeutung gewonnen, so Bittner.

Zivilgesellschaftliche Organisationen leisteten einen "unverzichtbaren Beitrag, um demokratische Werte lebendig zu halten", so die ÖNZ-Vorsitzende weiter. Dies gelte für ihren Einsatz für Menschenrechte und Umweltschutz ebenso wie für freie Medien und soziale Gerechtigkeit oder für Integration, Informationsfreiheit und freiwilliges Engagement. "So vielfältig wie die Menschen in unserer Gesellschaft sind auch die Anliegen der Zivilgesellschaft." Ihr "unschätzbarer Wert für das gute Zusammenleben" sollte auch von der Politik klar anerkannt und bestärkt werden, forderte Bittner.

Dem Österreichischen Netzwerk Zivilgesellschaft (ÖNZ) gehören Dutzende sehr unterschiedliche Organisationen an - darunter solche aus kirchlichem Umfeld wie Katholische Aktion, Diakonie und Armutskonferenz, jedoch auch Umweltschutzorganisationen wie Global 2000, Greenpeace und Fridays for Future sowie attac, SOS Mitmensch oder via campesina Austria. Gemeinsames Ziel ist, Demokratie zu sichern und weiterzuentwickeln, sei doch eine starke, unabhängige Zivilgesellschaft "Garant für eine liberale Demokratie und unverzichtbar für einen offenen öffentlichen Diskurs". (Infos: www.oenz.at)

Die Katholische Aktion Österreich hatte anlässlich des Welttags bereits zuvor ihren Einsatz für Demokratie bekräftigt und auf die zunehmenden Herausforderungen hingewiesen. Präsident Ferdinand Kaineder warnte vor dem wachsenden Einfluss ultrakonservativer Strömungen, die demokratische Strukturen unterwandern wollten. Die KAÖ stellte dem ihr Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten sowie zur Trennung von Kirche und Staat entgegen. Demokratie sei auf die aktive Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger angewiesen und brauche freie Wissenschaft, unabhängige Medien und einen respektvollen Umgang miteinander.

Im Oktober beteiligt sich die KAÖ im Rahmen eines "Demokratie-Monats" an verschiedenen Initiativen. Geplant sind unter anderem die Verteilung des Dossiers "Demokratie leben und gestalten", Veranstaltungen in Kärnten und Oberösterreich sowie eine Delegationsreise nach Brüssel zu Gesprächen mit europäischen Institutionen. Damit will die KAÖ einen Beitrag zur Stärkung demokratischer Kultur und zur Förderung gesellschaftlicher Beteiligung leisten.

Quelle: kathpress