Ministerin Bauer zu Budget: Familienleistungen werden beibehalten

Trotz Sparvorgaben und einer Senkung der Beiträge zum Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) sollen im kommenden Doppelbudget die Familienleistungen beibehalten werden. Das hat Familienministerin Claudia Bauer im Interview mit Kathpress festgehalten und gesagt: "Die Familien können sich auf die Unterstützung auch weiterhin verlassen." Zwar gäbe es auch weiterhin keine Valorisierung der Familienleistungen, gleichzeitig seien aber zusätzliche Mittel zum Ausbau der Kinderbetreuung vorgesehen.

Dass die Beiträge zum Familienlastenausgleichsfonds im Zuge der geplanten Senkung der Lohnnebenkosten negative Auswirkungen auf Familienleistungen haben könnten, was zuletzt u. a. von mehreren kirchlichen Organisationen kritisiert wurde, wies die Familienministerin ausdrücklich zurück und sagte: "Wenn es im FLAF Lücken geben sollte, dann werden die selbstverständlich ausgeglichen wie auch schon in der Vergangenheit. Also: Die Familienleistungen bleiben in voller Höhe erhalten."

Bauer führte weiter aus, dass sich beim FLAF durch den demografischen Wandel in den letzten Jahren und Jahrzehnten schon Änderungen abgezeichnet hätten. So seien in der Vergangenheit immer wieder Überschüsse erzielt worden. "Deswegen können wir auch gut ausgestattet weiterhin die Familienleistungen in dieser vollen Höhe zur Verfügung stellen. Das ist mir auch besonders wichtig", so die Ministerin wörtlich. Als "richtig" bezeichnete Bauer die geplante Lohnnebenkostensenkung: "Das stärkt schlussendlich unseren Standort, weil es Arbeitsplätze sichert. Es kommt Familien ja zugute, wenn wir eine hohe Beschäftigung in unserem Land haben."

Österreich gehöre zu den Ländern in Europa mit der höchsten finanziellen Unterstützung für Familien. Es gebe eine Vielzahl an Familienleistungen: "Vom Steuerbonus wie dem Familienbonus plus, der in voller Höhe erhalten bleibt, bis hin zu Absetzbeträgen, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und viel, viel mehr."

Gleichzeitig wolle die Regierung in den nächsten beiden Jahren einen Fokus auf den Ausbau der Kinderbetreuung legen. Das sei zwar nicht primär die Aufgabe der Bundesregierung, weil dafür die Länder und Gemeinden zuständig sind. "Aber es geht darum, dass hier der Ausbau österreichweit schneller gelingen kann. Dafür nehmen wir 300 Millionen Euro in die Hand, damit es mehr Plätze gibt, bessere Öffnungszeiten, weniger Schließtage." Das sei "tatsächlich eine spürbare Entlastung für Familien" und sorge umgekehrt für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und für mehr Wahlfreiheit.

Mut zur Familie angesichts sinkender Geburtenrate

Angesprochen auf den historischen Tiefststand bei der Geburtenrate in Österreich, verwies die Familienministerin auf eine europaweite Entwicklung hinsichtlich der Demografie. "Insgesamt hat die Thematik der niedrigen Geburtenrate viele Facetten und es gibt kein Patentrezept." Die Politik könne Rahmenbedingungen schaffen, damit sich Menschen leichter für die Gründung einer Familie entschließen - das sei auch der Grund für die vielen Familienleistungen in Österreich. Darüber hinaus sei es eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, in sämtlichen Bereichen familien- und vor allem kinderfreundlich zu sein. Wir haben in vielen gesellschaftlichen Bereichen Nachholbedarf zu zeigen, dass Kinder überall willkommen und niemals ein Störfaktor sind."

Die Familienministerin erinnerte in diesem Zusammenhang an ihr erstes persönliches Zusammentreffen mit Papst Leo XIV. im Zuge des Besuchs des Bundespräsidenten im Vatikan. Dabei habe sie sich beim Papst für seinen Einsatz für Familien gedankt. Bauer wörtlich: "Als Familienministerin betone ich bei vielen Gelegenheiten, wie wichtig es ist, dass wir wieder Mut zur Familie geben. Für viele Menschen ist dieser Mut auch etwas, das durch den Glauben bekräftigt wird und damit etwas sehr, sehr Schönes."

Quelle: kathpress