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Diffamierung von Religionen gefährdet Frieden
Die Diffamierung von Religionen in einer globalisierten Welt ist mit der Förderung von internationalem Frieden und Sicherheit unvereinbar. Auf diese Resolution der UN-Menschenrechtskommission hat der St. Pöltener Kirchenrechtler Burkhard Berkmann im Vorfeld einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion zum Thema "Blasphemie" hingewiesen. In den staatlichen Rechtsordnungen der westlichen Welt komme Gotteslästerung im engen Sinn zwar nicht mehr als Strafdelikt vor. Es gebe jedoch andere Straftatbestände, die Religionen und deren Angehörige vor Diffamierung schützen sollen, so der Theologe und Jurist in einer Aussendung der Diözese St. Pölten.
Derartige Regelungen seien wiederholt Gegenstand von Grundrechtsbeschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewesen. "Um einen Eingriff in das Grundrecht zu rechtfertigen, bedarf es besonderer Gründe", betonte Berkmann. Der Religionsfriede könne durchaus ein solcher Grund sein, denn: "Er stellt in einer religiös-weltanschaulich bunten Welt zweifellos ein wichtiges Gut dar."
Was die verschiedenen Religionen selbst unter Gotteslästerung verstehen, und wie sie diese sanktionieren, ist laut dem Kirchenrechtler in den Rechtsordnungen christlicher, jüdischer und islamischer Gemeinschaften sehr unterschiedlich. "Zum Beispiel wird im Islam die Beleidigung Muhammads für schlimmer gehalten als die Beleidigung Gottes", erklärte Berkmann.
Der an der Philosophisch-Theologischen Hochschule St. Pölten lehrende Kirchenrechtler hält das Impulsreferat bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Blasphemie" am 17. April im Sommerrefektorium des St. Pöltener Bistumsgebäudes. Am Podium diskutieren u.a. die frühere Justizministerin Beatrix Karl, die Juristin, Psychotherapeutin und Theologin Rotraud Perner, die israelisch-österreichische Künstlerin Timna Brauer, der Direktor des NÖ Landesmuseum Carl Aigner und der irakische Filmemacher und Journalist Amer Al-Bajati. Von Justizminister Wolfgang Brandstetter wird ein Videostatement eingespielt. Moderiert wird die Veranstaltung von Martin Gebhard, Chefredakteur der Niederösterreichischen Nachrichten, Veranstalter ist die Philosophisch-Theologische Hochschule.
Das Thema Blasphemie sei zuletzt durch die Terrorakte gegen die französische Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" wieder ins Zentrum hitziger Debatten gerückt, heißt es in der Ankündigung. Auch in Österreich werde zurzeit wieder über die Berechtigung des Paragraphen 188 StGB (Herabwürdigung religiöser Lehren) diskutiert.