Landau fordert erneut "Mare Nostrum"

Auf dringende Reformen des europäischen Asylsystems drängt Caritas-Präsident Michael Landau angesichts der Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste: "Das massenweise Sterben im Mittelmeer ist eine Schande für Europa", so Landau am Mittwoch in einer Aussendung. Dringend müsse die EU eine auf Menschenrechten basierende, gemeinsame Strategie zum Flüchtlingsschutz umsetzen, um glaubwürdig zu bleiben. Der Caritas-Präsident forderte eine Weiterführung der im Herbst 2014 ausgelaufenen Marineoperation "Mare Nostrum" sowie langfristig "ein System, das Menschenleben rettet und nicht eines, das dabei zusieht, wie Menschen sterben."

Zwei Tage nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes im Mittelmeer werden noch bis zu 400 Menschen vermisst. Befürchtet wird die schlimmste Flüchtlingskatastrophe an Europas Südgrenze, seit im Oktober 2013 über 360 Menschen vor der Insel Lampedusa ertranken. Während im Vorjahr insgesamt 170.000 Menschen über Italien in die Europäische Union kamen, ertranken über 3.000 im vergangenen Jahr beim Fluchtversuch über das Meer. Internationale Schätzungen gehen von 20.000 Toten seit 2000 aus, wobei die Dunkelziffer bedeutend höher sein dürfte. "Papst Franziskus hat immer wieder gesagt, das Mittelmeer darf kein großer Friedhof werden - in der Zwischenzeit ist es längst zum Massengrab geworden", kommentierte dies Landau.

Im Blick auf den für 2015 erwarteten weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen drängte der Caritas-Präsident auf die Schaffung legaler Zutrittsmöglichkeiten in die EU für Menschen auf der Flucht, auch um Schleppern das Handwerk zu legen. Die aktuelle Abschottungs- und Abwehrpolitik werde hingegen "die EU nicht weiterbringen, die weltweite Situation nicht ändern und die betroffenen Menschen nicht schützen", so Landau, Nachsatz: "Asyl ist Menschenrecht."

Wille und Mut zu Solidarität, Einhaltung von Menschenrechten und innovativer Politik für neue Wege seien nötig, so Landau, für den die "Save-Lives"-Initiative der österreichischen Regierung hier "nur ein erster Schritt" ist: Langfristig könne das Sterben im Mittelmeer nur durch Maßnahmen des effektiven Zugangs zu Flüchtlingsschutz über sichere und legale Wege gelingen, darunter etwa durch mehr Resettlementplätze, durch Visa-Möglichkeiten oder durch Antragsmöglichkeiten im Aufenthaltsstaat unter rechtsstaatlichen Bedingungen.