Wahlfreiheit für Familien erhalten

Vor einer massiven Einschränkungen der Wahlfreiheit für Familien warnt der Katholische Familienverband Österreich (KFÖ): Aktuell gebe es derartige Tendenzen, "unter dem Deckmantel der Vereinbarkeit von Familie und Beruf", wie KFÖ-Präsident Alfred Trendl in einer Aussendung vom Mittwoch feststellte. Besonders dürfe der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen nicht zu Lasten der Direktleistungen erfolgen, "denn Familien brauchen beides", so Trendl. Erfreut zeigte sich über jüngste Bekenntnisse aus der ÖVP über den Erhalt der Wahlfreiheit.

Der Verbandspräsident verwies in seiner Warnung etwa auf Aussagen der WIKO-Ökonomin Margit Schratzenstaller-Altzinger, die wiederholt die Umschichtung von Direktförderungen zu Sachleistungen gefordert hatte. Dem hielt Trendl entgegen, dass Familienpolitik nicht unter dem Deckmantel von Wirtschafts - oder Arbeitsmarktpolitik gemacht werden dürfe: Ebenso wie beim Pflegegeld zu Recht die Umleitung von Zahlungen des Staates in Sachleistungen als unwürdig angesehen wurde, treffe dies auch bei Familienleistungen zu.

Dass sich die ÖVP im Rahmen ihrer jüngsten 70-Jahr-Feier zur Wahlfreiheit bekannt habe, begrüßte Trendl ausdrücklich: "Wahlfreiheit und Eigenverantwortung der Bürger sind uns wichtig, andere setzen auf Bevormundung und mehr Staat", wurde Parteichef Reinhold Mitterlehner von Medien zitiert. "Die Glaubwürdigkeit der ÖVP als Familienpartei wird auch weiterhin daran zu messen sein, wie sie diese Wahlfreiheit einfordert und umsetzt", so KFÖ-Präsident Trendl; Familien wüssten schließlich selbst, was am besten für sie sei, und wollten deshalb freie Wahl.