
Kaineder fordert mehr Wachsamkeit gegen Rechtsextremismus
Ferdinand Kaineder, Präsident der Katholischen Aktion Österreich (KAÖ), hat einmal mehr zum Einsatz gegen Rechtsextremismus aufgerufen. "Wir schulden es den Opfern der NS-Zeit, heute gegen die Normalisierung nationalsozialistischer und rechtsextremer Codes vorzugehen", so Kaineder in einem Gastbeitrag im steirischen "Sonntagsblatt" (aktuelle Ausgabe, 14. Mai). Ein Gedenken ohne gleichzeitigen Kampf gegen jede Form von Nazismus, auch jene hinter der Maske populistischer Strömungen, bleibe den Opfern etwas schuldig, so der KAÖ-Präsident.
Die Zunahme extremistischer Taten, wie sie im aktuellen Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) ausgewiesen wird, sei besorgniserregend, schreibt Kaineder. Der Bericht weise im Bereich des Rechtsextremismus eine Steigerung von 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus, die Hälfte davon nach dem Verbotsgesetz.
Kaineder ruft zur Wachsamkeit gegenüber neu aufkeimenden Formen des Nazismus und dessen Umtriebe im Internet auf. Der Rechtsextremismusbericht zeige etwa auf, wie sich Neonazis auf sprachlicher Ebene verschiedener Codes (von "internationaler Hochfinanz" für "Weltjudentum" bis "populationsgenetische Gruppierung" für "Rasse") bedienten, um behördlicher Verfolgung zu entgehen. Das Ausweichen in virtuelle Räume ermöglichte unter bestimmten Umständen, NS-Propaganda ungestraft verbreiten zu können, warnt der KAÖ-Präsident.
Quelle: kathpress